Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Melenhorst-Antiek

Artikel 1 – Anwendbarkeit
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf jedes Angebot des Unternehmers und auf jeden Vertrag zwischen dem Unternehmer und dem Kunden.
2. Bevor der Vertrag geschlossen wird, wird dem Kunden der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Vertragsschluss mitgeteilt, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen bei dem Unternehmer eingesehen und dem Kunden auf Wunsch zugeschickt werden können.
3. Wird der Vertrag in Form eines Fernabsatzvertrags elektronisch geschlossen, kann dem Kunden abweichend von Absatz 2 und vor Abschluss des Fernabsatzvertrags der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen auf elektronischem Weg auf eine Weise zur Verfügung gestellt werden, die eine einfache Speicherung des Textes auf einem dauerhaften Datenträger ermöglicht. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags mitgeteilt, wo der Kunde auf elektronischem Weg Kenntnis von den allgemeinen Geschäftsbedingungen nehmen kann und dass diese dem Kunden auf dessen Wunsch auf elektronischem Weg oder andere Weise kostenlos zugeschickt werden.
4. Der Unternehmer lehnt etwaige durch den Kunden für anwendbar erklärte allgemeine Geschäftsbedingungen ausdrücklich ab.

Artikel 2 – Das Angebot
1. Das Angebot des Unternehmers ist unverbindlich und kann jederzeit durch den Unternehmer zurückgezogen werden. Die im Angebot in Bezug auf Produkte oder Dienstleistungen genannten Preise verstehen sich inklusive MwSt. oder mit Margenregelung. Der Unternehmer ist bemüht, seine etwaige Website, auf der seine Produkte angeboten werden, regelmäßig zu aktualisieren und bereits verkaufte Produkte von der Website zu löschen. Wenn jedoch der Kunde ein Angebot annimmt, das bereits zuvor ein anderer Kunde angenommen hat, wird zwischen dem Unternehmer und dem Kunden kein Vertrag geschlossen. Der Unternehmer ist berechtigt, dem Kunden für die Unterbreitung eines Angebots vor Ort  eine Vergütung in Rechnung zu stellen.
2. Das Angebot enthält eine Beschreibung und eine Abbildung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Irrtümer oder offensichtliche Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.
3. Jedes Angebot enthält in jedem Fall die folgenden Angaben:
o den Preis inklusive Steuern;
o die etwaigen Lieferkosten;
o die Angabe, ob das Widerrufsrecht Anwendung findet;
o die Art der Bezahlung, Lieferung und Ausführung des Vertrags;
o die Frist für die Annahme des Angebots oder aber die Frist, innerhalb derer der Unternehmer den Preis garantiert;
o die Höhe des Tarifs für Fernkommunikation, wenn die Kosten für die Nutzung der Technik für Fernkommunikation auf anderer Grundlage als der reguläre Basistarif für das genutzte Kommunikationsmittel berechnet werden.

Artikel 3 – Der Vertrag
1. Der Vertrag wird im Zeitpunkt der Annahme des Angebots durch den Kunden und der Erfüllung der damit verbundenen Bedingungen geschlossen.
2. Wenn der Kunde das Angebot auf elektronischem Weg angenommen hat, bestätigt der Unternehmer auf elektronischem Weg den Empfang der Annahme des Angebots.
3. Der Unternehmer wird dem Kunden zusammen mit dem Produkt oder der Dienstleistung die folgenden Informationen schriftlich oder auf eine andere Weise, die deren Speicherung durch den Kunden auf einem dauerhaften Datenträger ermöglicht, mitschicken:
a. die Besucheradresse der Niederlassung des Unternehmers, an die sich der Kunde mit Beschwerden wenden kann;
b. die Bedingungen, unter denen der Kunde das Widerrufsrecht ausüben kann, und die Art und Weise, wie er das Widerrufsrecht ausüben kann, oder aber eine klare Mitteilung, dass das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist;
c. die Angaben zu etwaigen Garantien und einem etwaigen nach dem Kauf zur Verfügung stehenden Kundendienst;
d. die in Artikel 4 Absatz 3 dieser Bedingungen genannten Daten, wenn nicht der Unternehmer diese Daten dem Kunden bereits vor Ausführung des Vertrags zur Verfügung gestellt hat.

Artikel 4 – Widerrufsrecht
Bei Lieferung von Produkte:
1. Beim Kauf von Produkte im Rahmen eines Fernabsatzvertrags hat der Kunde die Möglichkeit, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 7 Tagen aufzulösen. Diese Bedenkzeitfrist läuft ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vorab durch den Kunden ausgewählter und dem Unternehmer bekannt gegebener Vertreter das Produkt empfängt.
2. Während der Bedenkzeit muss der Kunde vorsichtig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen. Er wird das Produkt nur in dem Maße auspacken oder benutzen, wie dies für die Beurteilung, ob er das Produkt behalten möchte, erforderlich ist. Übt er sein Widerrufsrecht aus, schickt er das Produkt zusammen mit sämtlichen gelieferten Zubehörteilen und – falls vernünftigerweise möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung im Einklang mit den durch den Unternehmer erteilten angemessenen und eindeutigen Anweisungen an den Unternehmer zurück.
Bei Erbringung von Dienstleistungen:
3. Bei der Erbringung von Dienstleistungen hat der Kunde die Möglichkeit, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von mindestens vierzehn Tagen, beginnend am Tag des Vertragsschlusses, aufzulösen.
4. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, befolgt der Kunde die durch den Unternehmer zusammen mit dem Angebot und/oder spätestens bei der Erbringung diesbezüglich erteilten angemessenen und eindeutigen Anweisungen.

Artikel 5 – Kosten im Widerrufsfall
1. Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, trägt er selbst die Versand- und Rücksendekosten.
2. Wenn der Kunde einen Betrag bezahlt hat, zahlt der Unternehmer diesen Betrag so schnell wie möglich, in jedem Fall jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Rücksendung oder Widerruf, zurück.

Artikel 6 – Konformität, Garantie und Haftung
1. Die durch den Unternehmer gelieferten Produkte oder erbrachten Dienstleistungen entsprechen dem Vertrag.
2. Für die durch den Unternehmer restaurierten Uhren gewährt der Unternehmer eine Garantie von zwei Jahren auf die restaurierten Komponenten. Wird eine restaurierte Uhr während dieses Zeitraums defekt, bietet der Kunde bei dem Unternehmer vor Ort die Gelegenheit, die Uhr zu reparieren. Die damit verbundenen Kosten trägt der Kunde.
3. Der Kunde wird Holzprodukte in einem Raum mit einer Luftfeuchtigkeit zwischen 55% und 70% verwahren. Hält sich ein Kunde nicht an diese Anweisung, können die Holzprodukte beispielsweise schrumpfen oder reißen. Diese Folgen trägt der Kunde.
4.  Der Unternehmer hat die Holzprodukte einer Behandlung zum Schutz vor Holzwürmern unterzogen. Da diese Behandlung jedoch nicht garantieren kann, dass das Produkt bei Verkauf frei von Holzwürmern ist und bleibt, trägt etwaige durch Holzwürmer am Produkt verursachte Schäden der Kunde.
5. Der Unternehmer haftet dem Kunden ausschließlich für Schäden, die unmittelbar aus einer zurechenbaren Verletzung dieses Vertrags resultieren (unmittelbare Schäden), und maximal maximal bis zur Höhe des Verkaufspreises des Produkts oder Vergütung für die Dienstleistung pro Jahr, soweit nicht auf Seiten des Unternehmers Absicht oder bewusste Fahrlässigkeit vorliegt. Der Unternehmer haftet nicht für mittelbare Schäden des Kunden.
6. Wenn der Unternehmer unter anderem zum Zwecke der Installation von Produkten Arbeiten beim Kunden vor Ort verrichten muss, muss der Kunde für ein sicheres Arbeitsumfeld sorgen und alle damit verbundenen Anweisungen des Unternehmers sorgfältig befolgen.

Artikel 7 – Lieferung und Ausführung
1. Als Lieferort gilt die Adresse, die der Kunde dem Unternehmen bekannt gegeben hat. Mit der Lieferung von Produkten nach Deutschland sind Kosten für den Kunden verbunden. Diese Kosten hängen von der Art des Transports ab. Der Unternehmer gibt dem Kunden diese Kosten im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannt.    
2. Unter Beachtung von Artikel 2 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen führt das Unternehmen akzeptierte Bestellungen mit der gebotenen Eile, in jedem Fall jedoch innerhalb von 30 Tagen aus, wenn nicht eine längere Lieferfrist vereinbart wurde. Wenn sich die Lieferung verzögert oder wenn eine Bestellung nur in Teilen ausgeführt werden kann, wird der Kunde darüber spätestens 30 Tage, nachdem er die Bestellung aufgegeben hat, informiert.
5. Die Beschädigungs- und/oder Verlustgefahr hinsichtlich der Produkte trägt der Unternehmer bis zum Zeitpunkt der Lieferung an den Kunden oder einen durch den Kunden ausgewählten und dem Unternehmer bekannt gegebenen Vertreter, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart.

Artikel 8 – Bezahlung
1. Soweit nicht anders vereinbart, sind die durch den Kunden geschuldeten Beträge bedingungslos vor oder bei der Lieferung eines Produkts zu zahlen. Im Falle eines Vertrags über die Erbringung einer Dienstleistung beginnt diese Frist zu laufen, nachdem der Kunde die Bestätigung des Vertrags empfangen hat.
2. Der Unternehmer ist berechtigt, eine Anzahlung vom Kunden zu verlangen. In diesem Fall wird der Vertrag unter der aufschiebenden Bedingung des Empfangs dieser Anzahlung geschlossen. Der Kunde kann in diesem Fall erst dann die Ausführung der betreffenden Bestellung oder Dienstleistung(en) verlangen, wenn die ausbedungene Vorauszahlung geleistet worden ist.
3. Der Kunde ist verpflichtet, Fehler in übermittelten oder angegebenen Zahlungsdaten unverzüglich dem Unternehmer zu melden.
4. Im Falle der Nichtzahlung des Kunden ist der Unternehmer innerhalb der rechtlich vorgegebenen Grenzen berechtigt, die dem Kunden vorab bekannt gegebenen angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen.

Artikel 9 – Auflösung bei besonderen Umständen

  1. Der Unternehmer ist befugt, diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung, ohne den Kunden zuvor in Verzug zu setzen, aufzulösen, wenn:
    –       dem Kunde ein (vorläufiger) gesetzlicher Zahlungsaufschub gewährt, der Kunde für insolvent erklärt oder ein darauf gerichteter Antrag eingereicht wurde;
    –       auf den Kunden die Schuldensanierungsregelung (WSNP) für anwendbar erklärt oder ein darauf gerichteter Antrag eingereicht wurde;
    –       der Kunde durch Beschlagnahme, Anordnung einer Betreuung oder auf andere Weise die Verfügungsgewalt über sein Vermögen verloren hat;
    –       der Kunde seine unternehmerischen Aktivitäten einstellt;
    –       sich ein Umstand ereignet, der auf Seiten des Unternehmers zu der angemessenen Befürchtung führt, dass das Unternehmen den Kunden nicht fortgeführt wird.

 

Artikel 10 – Sonstige Bestimmungen
1. Wurden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen teilweise für unwirksam oder unverbindlich erklärt, bleiben die Parteien an den übrigen Teil gebunden. Die Parteien ersetzen in einem solchen Fall den unwirksamen oder unverbindlichen Teil durch Bestimmungen, die wirksam und verbindlich sind und deren Rechtsfolgen im Hinblick auf den Inhalt und Zweck dieses Vertrags so weit wie möglich denen des unwirksamen oder unverbindlichen Teils entsprechen.
2. Der Kunde ist nicht befugt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag zu übertragen.

Artikel 11 – Beschwerden und Streitigkeiten
1. Beschwerden in Bezug auf die Ausführung des Vertrags müssen innerhalb eines angemessenen Zeitraums, vollständig und samt deutlicher Beschreibung bei dem Unternehmer eingereicht werden, nachdem der Kunde die Mängel festgestellt hat.
2. Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Kunden, auf die sich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen, findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung. Alle Streitigkeiten, die in Verbindung mit diesem Vertrag entstehen, werden ausschließlich an der Rechtbank Midden Nederland anhängig gemacht.

Artikel 12 – Definitionen
In diesen Bedingungen bezeichnet der Begriff:
1. Bedenkzeit: die Frist, innerhalb derer der Kunde sein Widerrufsrecht ausüben kann;
2. Kunde: die Person, die einen Vertrag mit dem Unternehmer schließt;
3. Tag: Kalendertag;
4. dauerhafter Datenträger: jedes Mittel, das dem Kunden oder dem Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen auf eine Weise zu speichern, die einen Abruf und eine unveränderte Reproduktion der gespeicherten Daten ermöglicht;
5. Widerrufsrecht: die Möglichkeit des Kunden, innerhalb der Bedenkzeit vom Fernabsatzvertrag abzusehen;
6. Unternehmer: die Person, die dem Kunden Produkte und/oder Dienstleistungen im Rahmen eines Fernabsatzes anbietet;
7. Vertrag: einen Vertrag, darin inbegriffen ein Fernabsatzvertrag, zwischen dem Unternehmer und dem Kunden;
8.Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines durch den Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatzverkauf von Produkten und/oder Dienstleistungen einschließlich des Vertragsschlusses ausschließlich eine Technik oder mehrere Techniken für Fernkommunikation zum Einsatz kommen;
9. Technik für Fernkommunikation: Mittel, das für den Abschluss eines Vertrags eingesetzt werden kann, ohne dass der Kunde und der Unternehmer gleichzeitig im selben Raum anwesend sind.